Allgemeine Geschäftsbedingungen

Improve IT GmbH – Solutions, Training and Service, Am Eisweiher 1/2, 76356 Weingarten (Baden) (nachfolgend „improve it“)

Stand: 9. November 2026. Für Verträge, die vor diesem Datum geschlossen wurden, gilt die bisherige Fassung, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Teil A: Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über Beratung, Projektleitung, Festpreisleistungen, Abonnements, Schulungen und kostenlose Informationsangebote von improve it.

(2) improve it schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Der Kunde bestätigt bei Vertragsschluss, dass er zu diesem Kreis gehört. improve it kann einen Vertragsschluss ablehnen, wenn Zweifel daran bestehen.

(3) Leistungen für Betriebs- oder Personalräte erbringt improve it nur, wenn (a) der Arbeitgeber Vertragspartner ist, (b) der Arbeitgeber die Kostenübernahme vorab in Textform zugesagt hat, (c) eine Vereinbarung nach § 80 Abs. 3 BetrVG, ein Fall des § 111 Satz 2 BetrVG oder eine entsprechende personalvertretungsrechtliche Grundlage vorliegt oder (d) bei Schulungen nach § 37 Abs. 6 BetrVG ein Entsendebeschluss des Gremiums vorliegt und die Rechnung an den Arbeitgeber gerichtet wird.

(4) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn improve it ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen in Kenntnis solcher Bedingungen erbringt.

(5) Bei Aufträgen aus Vergabeverfahren gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Auftraggebers, soweit diese den Gegenstand regeln.

(6) Für die Tätigkeit als externe/r Datenschutzbeauftragte/r oder Informationssicherheitsbeauftragte/r gilt vorrangig der jeweilige Bestellungs- und Mandatsvertrag. Diese AGB gelten dort nur, soweit der Mandatsvertrag auf sie verweist und sie der gesetzlich gebotenen Unabhängigkeit nicht widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss und Rangfolge

(1) Angebote von improve it sind 30 Tage verbindlich, soweit im Angebot nichts anderes steht. Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots in Textform, durch Auftragsbestätigung oder durch Abschluss im Bestellprozess zustande.

(2) Es gelten in dieser Reihenfolge: (a) in Fragen des Datenschutzes ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung, (b) der Einzelvertrag bzw. das angenommene Angebot, (c) die Leistungsbeschreibung, (d) die Teile B bis E dieser AGB, (e) Teil A dieser AGB.

§ 3 Leistungen und Abgrenzung zur Rechtsberatung

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot und, soweit vorhanden, der Leistungsbeschreibung (etwa der Paketübersicht auf der Website oder dem Produktblatt). Soweit dort kein bestimmtes Ergebnis vereinbart ist, erbringt improve it Dienstleistungen und schuldet keinen bestimmten Erfolg.

(2) improve it ordnet Sachverhalte fachlich, technisch und organisatorisch ein. improve it erbringt Rechtsdienstleistungen nur, soweit sie als Nebenleistung zur fachlichen, technischen oder organisatorischen Beratung nach § 5 RDG zulässig sind. Eine umfassende rechtliche Prüfung oder Vertretung schuldet improve it nicht; hierfür zieht der Kunde bei Bedarf eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt hinzu. Alle Entscheidungen bleiben beim Kunden.

(3) improve it darf zur Leistungserbringung geeignete Mitarbeitende und Subunternehmer einsetzen. Im Angebot namentlich benannte Schlüsselpersonen tauscht improve it nur nach Abstimmung mit dem Kunden aus, außer bei Krankheit, Ausscheiden oder vergleichbaren Gründen.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde unterstützt improve it bei der Leistungserbringung. Er benennt eine ansprechbare und entscheidungsbefugte Kontaktperson, stellt rechtzeitig Informationen, Unterlagen, Zugänge und Arbeitsmittel bereit, trifft die erforderlichen Entscheidungen und holt interne Freigaben ein, etwa die Beteiligung von Betriebsrat oder Datenschutzbeauftragtem.

(2) Der Kunde sichert seine Daten und Systeme eigenverantwortlich und in angemessenen Abständen.

(3) Erbringt der Kunde Mitwirkungen nicht oder nicht rechtzeitig, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Dadurch entstehenden Mehraufwand kann improve it nach den vereinbarten Sätzen berechnen.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Reisekosten und Spesen berechnet improve it nach dem Angebot, ohne Regelung dort nach tatsächlichem Aufwand.

(4) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen sowie mit Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis. Für Zurückbehaltungsrechte gilt dies entsprechend.

(5) Ist der Kunde mit einer fälligen Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug, kann improve it nach vorheriger Ankündigung in Textform weitere Leistungen bis zum Ausgleich zurückhalten.

§ 6 Leistungsänderungen

(1) Jede Partei kann Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs in Textform verlangen. improve it teilt mit, ob und mit welchen Auswirkungen auf Termine und Vergütung die Änderung möglich ist.

(2) Bis zur Einigung in Textform arbeitet improve it auf Grundlage des bisherigen Vertrags weiter.

§ 7 Vertraulichkeit

(1) Die Parteien behandeln alle nicht öffentlich bekannten Informationen der anderen Partei, die sie im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten, vertraulich und nutzen sie nur für die Vertragszwecke. Dies gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verschulden werden, die der empfangenden Partei bereits bekannt waren, die sie rechtmäßig von Dritten erhalten oder selbst unabhängig entwickelt hat oder die sie aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Pflicht offenlegen muss.

(2) Die Pflicht gilt bis fünf Jahre nach Vertragsende, für Geschäftsgeheimnisse im Sinne des GeschGehG darüber hinaus, solange sie Geschäftsgeheimnisse sind.

(3) improve it verpflichtet eingesetzte Personen zur Verschwiegenheit, bei Kunden, die Berufsgeheimnisträger sind, auch nach § 203 Abs. 4 StGB.

(4) Erfahrungen, Methoden und allgemeines Know-how, das improve it bei der Leistungserbringung gewinnt, darf improve it weiter nutzen, soweit dabei keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.

§ 8 Datenschutz und Zugriff auf Systeme des Kunden

(1) Verarbeitet improve it personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO. Das gilt insbesondere vor jedem Zugriff auf den Microsoft-365-Mandanten des Kunden.

(2) Zugriffsrechte auf Systeme des Kunden vergibt und entzieht der Kunde. Er gewährt nur die für die Leistung erforderlichen Rechte, nach Möglichkeit lesend und zeitlich begrenzt. Arbeitet improve it auf Geräten und mit Konten des Kunden, gelten dessen Vorgaben zur Informationssicherheit, soweit sie improve it in Textform mitgeteilt wurden.

(3) Ob für Maßnahmen beim Kunden eine Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats erforderlich ist, klärt der Kunde.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) An den für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Berichte, Konzepte, Präsentationen) erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene Zwecke und die Zwecke verbundener Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG. Bis zur vollständigen Zahlung ist die Nutzung widerruflich gestattet.

(2) Vorlagen, Werkzeuge, Methoden und vorbestehende Materialien von improve it bleiben bei improve it. Soweit sie in Arbeitsergebnissen enthalten sind, gilt Absatz 1 für die Nutzung als Teil des Arbeitsergebnisses.

(3) Stellt der Kunde Materialien bereit, versichert er, dass er zu deren Nutzung berechtigt ist, und stellt improve it von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

§ 10 Haftung

(1) improve it haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet improve it nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf 1.000.000 € je Schadensfall und 2.000.000 € für alle Schadensfälle je Vertrag und Kalenderjahr.

(3) Für den Verlust von Daten haftet improve it im Rahmen der Absätze 1 und 2 nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von improve it.

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten auch für Ansprüche aus einem Vertrag zur Auftragsverarbeitung, soweit dieser nichts Abweichendes regelt.

(6) Für kostenlose Angebote gilt § 24 Abs. 3.

§ 11 Verjährung

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln und Pflichtverletzungen verjähren in zwölf Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, bei abnahmebedürftigen Leistungen ab Abnahme. Dies gilt nicht in den Fällen des § 10 Abs. 1.

§ 12 Beratung mehrerer Beteiligter

(1) improve it berät auf Wunsch auch mehrere Beteiligte in einem Unternehmen, zum Beispiel IT und Betriebsrat.

(2) Bevor improve it in derselben Angelegenheit für eine weitere Seite tätig wird, legt improve it dies allen Beteiligten offen und holt deren Zustimmung in Textform ein. Die Zustimmung bezieht sich auf die konkrete Angelegenheit. improve it setzt nach Möglichkeit unterschiedliche Personen ein. Vertrauliche Informationen einer Seite gibt improve it ohne deren Zustimmung nicht an die andere Seite weiter.

(3) Entsteht ein Interessenkonflikt, der sich nicht auflösen lässt, kann improve it einen oder beide Aufträge mit angemessener Frist beenden. Bereits erbrachte Leistungen werden vergütet, bei Festpreisen anteilig nach erbrachter Leistung.

(4) Stellt improve it beim Kunden die/den Datenschutzbeauftragte/n, berät improve it den Betriebs- oder Personalrat dort nur mit Zustimmung des Arbeitgebers und der/des Datenschutzbeauftragten. improve it prüft als Datenschutzbeauftragte/r keine Maßnahmen, die improve it selbst umgesetzt hat, und legt eine solche Beteiligung offen.

§ 13 Referenzen

improve it nennt den Kunden als Referenz nur mit dessen vorheriger Zustimmung in Textform. Die Zustimmung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

§ 14 Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Ausfälle durch Ereignisse außerhalb ihres Einflussbereichs, etwa Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Pandemien, Streiks bei Dritten oder großflächige Ausfälle von Netzen und Cloud-Diensten. Dauert ein solches Ereignis länger als zwei Monate, kann jede Partei den betroffenen Vertrag kündigen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Kündigungen und andere vertragsrelevante Erklärungen bedürfen der Textform.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist Weingarten (Baden). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Karlsruhe. improve it kann den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

(4) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

Teil B: Beratung, Projektleitung und Festpreisleistungen

§ 16 Beratung und Projektleitung nach Aufwand

(1) Beratung, Coaching, Projektleitung und Begleitung von Gremien erbringt improve it als Dienstleistung.

(2) Die Abrechnung erfolgt nach den vereinbarten Sätzen in halben Personentagen; ein halber Personentag umfasst bis zu vier Stunden. improve it weist die Leistungen monatlich nach.

(3) Arbeitet improve it in den Räumen oder Systemen des Kunden, ist improve it in der Gestaltung der Leistung fachlich frei. Eine Arbeitnehmerüberlassung findet nicht statt. Organisatorische Vorgaben des Kunden, etwa zu Sicherheit, Zugang und Abstimmungsterminen, beachtet improve it.

§ 17 Festpreisleistungen

(1) Bei Festpreisleistungen (z. B. Checks und Startpakete) ergeben sich Umfang und Ergebnis aus der Leistungsbeschreibung. Ist ein bestimmtes Ergebnis geschuldet, etwa ein Bericht oder eine Konfiguration, gelten die Regeln des Werkvertrags.

(2) improve it übergibt das Ergebnis mit der Aufforderung zur Abnahme. Der Kunde prüft das Ergebnis innerhalb von 14 Tagen und teilt wesentliche Mängel in Textform mit. Teilt er innerhalb dieser Frist keinen wesentlichen Mangel mit, gilt das Ergebnis als abgenommen; auf diese Folge weist improve it bei der Übergabe hin. Rechte wegen unwesentlicher oder in der Frist gerügter Mängel bleiben unberührt.

(3) Bei Mängeln bessert improve it zunächst innerhalb angemessener Frist nach. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Rechte des Kunden auf Selbstvornahme und Schadensersatz nach Maßgabe von § 10 bleiben unberührt.

(4) Die Vergütung ist mit Abnahme fällig, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

§ 18 Verschiebung und Absage von Terminen

(1) Für Termine, die nach Aufwand vergütet werden, gilt: Der Kunde kann sie bis zehn Werktage vorher kostenfrei verschieben oder absagen.

(2) Bei späterer Absage oder Verschiebung berechnet improve it 50 % der für den Termin vereinbarten Vergütung, bei Absage weniger als zwei Werktage vorher oder Nichterscheinen 100 %. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass improve it kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Ersparte Aufwendungen und anderweitige Einsätze rechnet improve it an.

(3) Bereits entstandene, nicht stornierbare Reisekosten trägt der Kunde.

Teil C: Abonnements (M365 Compliance Radar)

§ 19 Leistung

(1) Der M365 Compliance Radar ist ein Informations- und Einordnungsdienst. improve it wertet Ankündigungen von Microsoft aus, insbesondere Message Center und Roadmap, und ordnet sie je nach Paket fachlich ein. Den Umfang der Pakete regelt die Leistungsbeschreibung.

(2) Die Inhalte hängen von den Veröffentlichungen durch Microsoft ab. improve it übernimmt keine Gewähr dafür, dass Microsoft Änderungen vollständig, richtig oder rechtzeitig ankündigt. Die Einordnungen ersetzen keine Prüfung im Einzelfall durch den Kunden (§ 3 Abs. 2).

(3) Das Kundenportal stellt improve it in Microsoft Teams über einen Gastzugang bereit. Eine bestimmte Verfügbarkeit ist nicht geschuldet. Ausgaben stehen zusätzlich per E-Mail zur Verfügung.

(4) Der Kunde darf die Inhalte intern nutzen und an seine Gremien, Beauftragten und verbundenen Unternehmen weitergeben. Eine Weitergabe an sonstige Dritte oder eine Veröffentlichung ist nicht gestattet.

(5) improve it kann den Dienst weiterentwickeln und an Änderungen bei Microsoft anpassen, sofern der vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Einschränkungen kündigt improve it mit sechs Wochen Frist an; der Kunde kann dann zum Wirksamwerden kündigen.

§ 20 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Jahresabonnement läuft zwölf Monate ab dem vereinbarten Beginn. Es verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn es nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

(2) Das Monatsabonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Ein Wechsel in ein größeres Paket ist jederzeit zum nächsten Monatsersten möglich, ein Wechsel in ein kleineres Paket zum Ende der Laufzeit. Die Laufzeit bleibt beim Wechsel unverändert; die Vergütung wird anteilig angepasst.

(4) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 21 Vergütung

(1) Die Vergütung ist im Voraus zu zahlen, beim Jahresabonnement jährlich oder, wenn vereinbart, monatlich, beim Monatsabonnement monatlich.

(2) Eine Einrichtungsvergütung, etwa beim Paket Individuell, richtet sich nach dem Angebot.

§ 22 Preisanpassung

(1) improve it kann die Vergütung des Jahresabonnements mit Wirkung zum Beginn einer Verlängerungslaufzeit anpassen, um gestiegene Kosten auszugleichen, insbesondere für Personal und eingesetzte Dienste. Die Erhöhung beträgt höchstens 5 % gegenüber der bisherigen Vergütung.

(2) improve it kündigt die Anpassung spätestens vier Monate vor Ende der Laufzeit in Textform an. Der Kunde kann dann fristgerecht nach § 20 Abs. 1 kündigen. Kündigt improve it später an, wird die Anpassung erst zur übernächsten Verlängerung wirksam. Eine Senkung der maßgeblichen Kosten berücksichtigt improve it entsprechend.

(3) Beim Monatsabonnement kündigt improve it Preisänderungen mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform an. Der Kunde kann zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

Teil D: Schulungen

§ 23 Schulungen

(1) improve it führt Schulungen als geschlossene Veranstaltungen für den Kunden durch. Inhalt, Dauer, Ort oder Online-Format und Teilnehmerzahl ergeben sich aus dem Angebot.

(2) Für Absagen und Verschiebungen durch den Kunden gilt § 18 entsprechend mit der Maßgabe, dass eine kostenfreie Absage bis 20 Werktage vor dem Termin möglich ist. Teilnehmende können jederzeit ersetzt werden.

(3) Fällt eine Schulung aus Gründen aus, die improve it nicht zu vertreten hat, etwa Krankheit des Trainers, bietet improve it einen Ersatztermin an. Nimmt der Kunde diesen nicht an, erstattet improve it bereits gezahlte Vergütung. Weitergehende Ansprüche bestehen nur nach § 10.

(4) Schulungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde und die Teilnehmenden dürfen sie für eigene Zwecke nutzen, aber nicht veröffentlichen oder an Dritte weitergeben.

(5) Bei Schulungen für Betriebs- oder Personalräte entscheidet das Gremium über die Erforderlichkeit im Sinne des § 37 Abs. 6 BetrVG bzw. des Personalvertretungsrechts. § 1 Abs. 3 gilt.

Teil E: Kostenlose Informationsangebote

§ 24 Kostenlose Angebote

(1) Kostenlose Angebote, etwa der Radar Kompakt, Infopakete und Newsletter, erbringt improve it freiwillig und ohne Anspruch auf Fortsetzung. Beide Seiten können sie jederzeit beenden. Der Kunde kann sich jederzeit abmelden.

(2) Die Anmeldung erfolgt über eine Bestätigung per E-Mail (Double-Opt-in). Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

(3) Die Inhalte sind unverbindliche Informationen. improve it haftet hierfür nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.